Prägende Persönlichkeiten

Thomas Buch, Gerhard Kmoch und Dr. Jochen Rudolph

Wenn es den AAV nicht gäbe, müsste man ihn erfinden

Thomas Buch, Gerhard Kmoch und Dr. Jochen Rudolph

Drei prägende Persönlichkeiten des Verbandes erinnern sich an die Anfänge und an die Entwicklungen in drei Jahrzehnten

Der Gründung des AAV vor 30 Jahren gingen spektakuläre Altlasten-Fälle in Nordrhein-Westfalen voran. Der AAV saniert deshalb nach dem Gesetz auch Altlasten, für die niemand mehr in die Pflicht genommen werden kann. Durch seine zuverlässige Arbeit, durch kompetenten Rat und seine erfolgreichen Vermittlungen trug der AAV entscheidend dazu bei, dass alle Beteiligten zum heutigen pragmatisch-unaufgeregten Umgang mit dem Thema Altlasten fanden.

Wie entwickelte sich der Verband zu diesem allseits geschätzten Mittler und Ratgeber in allen Fragen rund um das Thema Altlasten, wie wurde er zum erfolgreichen Maßnahmenträger und zum Kompetenzzentrum auch in Fragen des Flächenrecyclings? Für diese Festschrift trafen sich in der Geschäftsstelle in Hattingen der frühere, langjährige AAV-Geschäftsführer Gerhard Kmoch, Dr. Jochen Rudolph, langjähriger Verbandsvorsitzender und ehemaliger Verantwortlicher für Umwelt bei der Evonik Degussa GmbH sowie Thomas Buch, langjähriges Vorstandsmitglied und als Referatsleiter im NRW-Umweltministerium maßgeblich an der Entwicklung des AAV-Gesetzes beteiligt. In einem Tischgespräch tauschten die drei AAV-Doyens ihre persönlichen Erinnerungen und Einschätzungen aus.

Thomas Buch:

Als ich 1985 im Umweltschutzministerium anfing, war gerade das Thema Altlasten, insbesondere das der industriellen Altlasten im Ruhrgebiet, auf die Tagesordnung gekommen. Und die Frage war, wie kann man diese Altlasten sanieren, wie lässt sich das finanzieren? Der damalige Umweltminister Klaus Matthiesen war in dieser Sache sehr engagiert und warb in den Kreisen der Wirtschaft sehr nachdrücklich für ein freiwilliges Modell, mit dem die Finanzierungsgrundlage geschaffen werden sollte.

Durchgesetzt hat sich jedoch zunächst eine andere Idee: Für die Inanspruchnahme von natürlichen Ressourcen, zum Beispiel für die Tätigkeit der Abfallentsorgung und die Inanspruchnahme von Deponieraum, wurde ein Lizenzentgelt eingeführt. Auf der Grundlage dieses Lizenzmodells, bei dem die Abfallentsorger für das Recht, von der kommunalen Entsorgungspflicht ausgeschlossene Abfälle behandeln zu dürfen, Gebühren entrichten mussten, war das Gesetzgebungsverfahren dann 1988 relativ schnell abgeschlossen und fand die Akzeptanz weiter Teile der Wirtschaft. Nicht zuletzt deshalb, weil Vertreter der Wirtschaft in den Verbandsgremien maßgeblich über die Verwendung der Gelder mitentscheiden konnten. Die einhellige Meinung war: Das ist ein intelligentes Modell ohne Schuldzuweisungen.

Gerhard Kmoch:

Das Gesetz hatte allerdings nicht das Ziel, die Sanierung von Altlasten im Allgemeinen zu finanzieren. Es ging lediglich um die Fälle, die durch die bisherige Gesetzgebung nicht gedeckt waren. Schließlich waren auch damals schon die Verantwortlichen und gegebenenfalls die Grundstückseigentümer heranziehbar. Nein, es ging um die sogenannten „herrenlosen Altlasten“ und um die Sanierungen, für die ein Verantwortlicher aus unterschiedlichen Gründen nicht in die Pflicht genommen werden konnte.

Insgesamt befürchtete man damals, dass es eine riesige Zahl von Altlasten geben könnte, denn bis dahin hatte man das Thema nie systematisch bearbeitet. Man überschätzte zudem die Kosten für die notwendigen Sanierungen. Ich erinnere mich zum Beispiel noch gut an ein Unternehmen, das damals die Kosten für einen Sanierungsfall, den es zu verantworten hatte, auf 100 Mio. D-Mark schätzte. Damit sah man die Existenz des Unternehmens bedroht. Den Fall bearbeitete dann der AAV mit Hilfe der Behörden. Und die Sanierung kostete das Unternehmen am Ende lediglich 16 Mio. D-Mark.

Dr. Jochen Rudolph:

Das war die Zeit damals. Man hatte noch keine Vorstellungen über Art und Anzahl der Altlasten hier in Nordrhein-Westfalen. Deshalb gab es von Seiten aller Beteiligten übertriebene Befürchtungen. Einerseits stellte man intensive Überlegungen an, wie sich der Umgang mit Altlasten und deren Sanierung finanzieren und umsetzen ließe. Auf der anderen Seite bestand das Interesse, sich vor ungerechtfertigten Forderungen zu schützen. Zudem gab es zum Teil sehr kontroverse Positionen zwischen den Ordnungsbehörden und möglicherweise Pflichtigen oder Schuldigen.

Diese großen Unsicherheiten der damaligen Zeit sind aus heutiger Sicht kaum noch zu verstehen. Aus heutiger Sicht denkt man doch, das hätte man auch damals schon sehr viel friedlicher und einvernehmlicher organisieren können. Unter diesem Aspekt war jedenfalls der AAV ein sehr glücklicher Weg, denn der Verband agierte als Mittler zwischen den beteiligten Gruppen. Der Verband half, einen gangbaren, von allen akzeptierten Weg zu finden, wie mit Altlasten umzugehen sei.

Thomas Buch:

Ich gebe Ihnen völlig recht, was die damalige Unsicherheit und Verunsicherung betrifft. Wenn damals zum Beispiel jemand in gutem Glauben ein Grundstück erworben hatte, musste er ja befürchten, dass er plötzlich vor der Forderung steht, eine mögliche Altlast zu sanieren, von der er nichts wusste und die er gar nicht zu verantworten hatte. Solche Fragen sind längst durch eine entsprechende Rechtsprechung klar geregelt. Eine große Rolle spielte natürlich auch, dass Rechtsgrundlagen geschaffen wurden, die schließlich 1999 im Bundes-Bodenschutzgesetz mündeten.

Dr. Jochen Rudolph:

Die Rechtsprechung ist das eine, eine ebenso wichtige Rolle spielt aber auch die Erfahrung, die alle Beteiligten während der vergangenen 30 Jahre im Umgang mit Altlasten gesammelt haben. Es stellte sich ja letztlich heraus, dass der Umgang mit Altlasten wesentlich überschaubarer ist, als zunächst angenommen.

Gerhard Kmoch:

Wir würden dem AAV jedoch unrecht tun, wenn wir nur über Altlasten reden. Am Anfang der Diskussion standen auch Probleme mit der Entsorgung von Gewerbeabfällen, viele Unternehmen befürchteten gar einen Sonderabfall-Notstand. Die sagten zu Minister Matthiesen: Wenn wir helfen sollen, das Altlasten-Problem zu lösen, dann brauchen wir umgekehrt Hilfe dabei, unsere Gewerbeabfall-Problematik zu lösen. Ob es einen solchen Notstand tatsächlich gab und wie groß das Problem wirklich war, ließ sich 1989 allerdings überhaupt nicht abschätzen, denn es gab weder in NRW noch in anderen Bundesländern zuverlässige Zahlen über das Aufkommen von Gewerbeabfällen. Das Lizenzmodell des AAV-Gesetzes führte erstmals dazu, dass man zu dieser Frage verlässliche Zahlen erhielt, denn um die Lizenzentgelte zu ermitteln, mussten ja zunächst die entsprechenden Abfallmengen deklariert werden.

Zudem stand damals ausdrücklich im Gesetz, dass der AAV Maßnahmen zur Entsorgung und Vermeidung von Abfall unterstützen soll. Laut Gesetz sollte der AAV sogar Entsorgungsanlagen bauen, falls die Wirtschaft dazu nicht in der Lage war.

Thomas Buch:

Dass man einen Verband beauftragt, Sondermüll-Verbrennungsanlagen zu bauen, mutet natürlich aus heutiger Sicht sehr exotisch an. Allerdings hat man damals den Bedarf an solchen Anlagen offenbar überschätzt.

Gerhard Kmoch:

Das stimmt. Als wir 1993 die entsprechenden Erhebungen abgeschlossen hatten, stellten wir überrascht fest, dass es zu diesem Zeitpunkt bereits Überkapazitäten gab. Aus unterschiedlichen Gründen hatte zum Beispiel die chemische Industrie freie Kapazitäten in eigenen Anlagen, die sie zur Verfügung stellen konnte. Das führte dazu, dass eine ganze Reihe von Anlagen und Deponien, die zum Teil schon in einem weit fortgeschrittenen Stadium der Planung waren, nicht gebaut wurden. Dass wir in dem Punkt Klarheit schufen und enorme Überkapazitäten verhindert haben, war eine der großen AAV-Leistungen der frühen Jahre. Bestand hatte das Lizenzmodell auf Basis dieser Daten dennoch nicht.

Thomas Buch:

Nein, denn 1996 meldete das Oberverwaltungsgericht Münster nach Klage eines Deponiebetreibers ernsthafte Zweifel an, ob das Lizenzmodell verfassungskonform ist und gab die Sache zur Prüfung ans Bundesverfassungsgericht weiter. Zu diesem Zeitpunkt waren rund 40 Mio. D-Mark an den Verband geflossen, der AAV hatte also bereits ein finanzielles Polster gebildet. Für den Fall, dass Karlsruhe das Lizenzmodell für verfassungswidrig erklärt, haben wir in der Folge kaum weitere Gebühren erhoben und die vorhandenen Mittel weitgehend eingefroren. Schließlich bestand die Gefahr, dass wir die Gelder zurückzahlen müssen.

Gerhard Kmoch:

Zu dieser Zeit konnten wir beim AAV eigentlich nur Projekte umsetzen, die sich selbst getragen haben. Wir haben die Verkaufserlöse der sanierten Grundstücke eingesetzt, um die weitere Arbeit zu finanzieren. Allerdings war das nur in sehr kleinem Rahmen möglich. Sehr aktiv waren wir allerdings auch damals schon als Berater und Vermittler zwischen Unternehmen und Behörden. Auch in schwierigen Streitfällen haben wir gemeinschaftlich Lösungen gefunden, die für alle Beteiligten tragbar waren.

Thomas Buch:

Als das Bundesverfassungsgericht zu einer Änderung des AAV-Gesetzes zwang, dachten wir wieder über ein freiwilliges Modell nach und haben eine erste Kooperationsvereinbarung entwickelt, die 2002 zeitgleich mit dem neuen AAV-Gesetz in Kraft trat. Darin verzichtete das Land auf die Erhebung einer Sonderabfall-Abgabe, Unternehmen konnten sich freiwillig dem AAV als zahlende Mitglieder anschließen und erstmals kamen die Kommunen als Geldgeber mit ins Boot. Insgesamt standen dem AAV dann pro Jahr rund neun Mio. Euro zur Verfügung.

Gerhard Kmoch:

Dass der AAV in dieser Zeit überlebte, lag übrigens nicht zuletzt daran, dass große Teile der Wirtschaft uns inzwischen vertraut haben und an einer Fortsetzung des Modells interessiert waren. Denn schließlich waren Vertreter der Wirtschaft im Vorstand und in den Gremien des Verbands aktiv, beim AAV wurde und wird Public-Private-Partnership wirklich gelebt.

Dr. Jochen Rudolph:

Völlig richtig. Im AAV bemühten sich alle Beteiligten, die Altlasten-Problematik zu lösen, für die sich ja erst in den 1980er Jahren ein Bewusstsein entwickelt hatte. Zuvor war der Umgang mit Stoffen und Abfällen dem Zeitverständnis entsprechend sorgloser, da es auch kaum entsprechende Regeln oder gar Gesetze dafür gab. Beim AAV ging es immer darum, solche alten Probleme zu lösen, und es stand nicht die Suche nach dem Schuldigen im Vordergrund.

Gerhard Kmoch:

Zu voller Handlungsfähigkeit kam der AAV übrigens erst durch diese und durch spätere Gesetzesänderungen und Kooperationsvereinbarungen. Anfangs war zum Beispiel ein Flächenrecycling nicht vorgesehen, das heißt überspitzt gesagt: Wir haben Gefahren abgewehrt und Altlasten saniert, ohne dass eine direkte Neunutzung der Fläche im Vordergrund stand.

Thomas Buch:

Und weitere Planungssicherheit brachte im Jahr 2012 der neu festgesteckte Finanzierungsrahmen mit einem deutlich erhöhten Landesanteil.

Dr. Jochen Rudolph:

Das nötige Geld für eine Sanierung bereitzustellen ist die eine Sache. Aber die Frage ist doch, wie gebe ich es intelligent aus? Der besondere Nutzen des AAV besteht doch darin, dass er die Projekte häufig deutlich kostengünstiger abwickeln kann. Dadurch setzt er eine Menge Geld für weitere Maßnahmen frei. In den letzten Jahren übrigens immer häufiger fürs Flächenrecycling, einer sehr wichtigen Hilfestellung bei der Stadtentwicklung.

Thomas Buch:

Flächenrecycling ist so gesehen ein gutes Thema, durch das der Verband auch einem breiteren Publikum bekannter gemacht werden könnte. Außerhalb der Fach-Öffentlichkeit kennen den AAV ja eigentlich nur Betroffene. In dem Punkt allerdings leistet der AAV eine ganz hervorragende Öffentlichkeitsarbeit: beim Erreichen der Akzeptanz bei den Anwohnern eines Projektgebiets.

Denn es ist ja keineswegs einfach zu erklären: Wir fahren jetzt mit schwerem Gerät vor und baggern neben Ihrem Grundstück mehrere Meter tief belasteten Boden aus. Bei allen Projekten hat bisher die Einbindung der Öffentlichkeit und der Nachbarschaft immer vorbildlich funktioniert.

Gerhard Kmoch:

Das habe ich immer als große Herausforderungen gesehen, der wir uns auf unterschiedliche Arten gestellt haben. Wir haben zum Beispiel viele Bürgergespräche gemacht. Da kommen natürlich immer alle möglichen Leute mit allen möglichen Forderungen. Als AAV hat man dabei einen entscheidenden Vorteil, wir können sagen: Vergleichbares haben wir schon da und dort gemacht. Wenn Sie wollen, chartern wir einen Bus und Sie schauen sich ein erfolgreich abgeschlossenes Projekt mal an. Solche Beispiele finden sich ja mittlerweile überall in Nordrhein-Westfalen.

Übrigens gibt es in der Tat auch immer mehr Beispiele für erfolgreiches Flächenrecycling, das in der aktuellen politischen Diskussion ein wichtiges Thema ist. Erklärtes Ziel ist es ja, den derzeitigen Flächenverbrauch von durchschnittlich neun Hektar täglich einzudämmen und so den Verbrauch naturnaher Flächen zu vermeiden. Auch durch das Sonderförderprogramm des Landes zur Reaktivierung kommunaler Brachflächen für Wohnzwecke spielt der AAV dabei eine zentrale Rolle. Aber dazu kann mein Nachfolger, Herr Dr. Arnz, sicherlich mehr sagen.

Dr. Jochen Rudolph:

Noch wichtiger ist meiner Meinung nach, dass der AAV sich zu einem einzigartigen Kompetenzzentrum, zu der Wissenszentrale in Sachen Altlastensanierung entwickelt hat. Hier ist das Know-how von Behörden, Gutachtern und Wirtschaft versammelt. Zum Beispiel hat der Verband eine umfangreiche Datenbank für Sanierungskosten von Baumaßnahmen und kann deshalb so genau kalkulieren. Ich bin seit jeher stolz darauf, dass der Verband seine Projekte immer pünktlich und immer im Kostenrahmen abwickelt.

Kurz gesagt: Der AAV funktioniert und er funktioniert erfolgreich. Das haben die vergangenen 30 Jahre gezeigt. Und der Verband ist sehr gut aufgestellt für die Anforderungen der Gegenwart und der Zukunft – besonders im Hinblick auf die bessere Nutzung urbaner Räume und die wirksame Rückführung des Flächenverbrauchs. Wenn es den AAV nicht gäbe, müsste man ihn erfinden.

Gerhard Kmoch

Dr. Jochen Rudolph

Thomas Buch